Am Wochenende entdeckte eine Bewohnerin an der Infosäule der Anwohner*inneninitiative „Hufeisern gegen Rechts” in der Hufeisensiedlung eine großflächig angeschmierte Nazi-Drohung.
Unter einem ca. 30cm x 30 cm großen Hakenkreuz war ein Din A 1-großes Info-Plakat zur Geschichte der Hufeisensiedlung mit der Parole „Wir sind überall” und den Kennzeichen von SS und SA in Runenschrift besudelt worden.
Nachdem die Polizei die Kennzeichen und die Parole übersprüht hatte, haben mittlerweile Mitglieder von Hufeisern gegen Rechts das Plakat wieder gereinigt.
Die Initiative musste in den vergangenen Wochen wieder häufiger Hakenkreuze, Keltenkreuze und andere Nazi-Symbole von Mülleimern, Postverteilerkästen usw. in und im Umfeld der Hufeisensiedlung beseitigt.
Die aktuelle Schmiererei auf der Info-Säule ist seit drei Jahren die erste offen ausgesprochene, mit einem Text formulierte Drohung, die offenbar andeuten soll, dass demokratisches Engagement von Rechtsextremisten beobachtet wird.
In diesen Zusammenhang passt auch das Auftreten von Mitgliedern der neonazistischen Gruppierung „Der III. Weg”, die bereits zweimal in diesem Jahr flächendeckend in der Hufeisensiedlung mit Flugblattaktionen in Erscheinung getreten sind.
Dass es nicht nur bei Drohungen bleibt, hat der Anschlag auf eine jüdische Familie gezeigt, die in den vergangenen Monaten mehrere Male mit Hakenkreuzkennzeichnung am Haus, Reizgas und sowie einem Brandanschlag attackiert worden ist.
In allen Fällen hat die Polizei Anzeigen aufgenommen, aber die Erfahrung lässt wenig Hoffnung zu, dass die Täter gefasst werden.
Möglicherweise steht der jüngste Anschlag im Zusammenhang mit dem zzt. laufenden Prozess gegen zwei Hauptverdächtige der rechten Neuköllner Anschlagsserie - die Hufeisensiedlung war ein Schwerpunkt der entsprechenden Nazi-Aktivitäten.
Auffällig ist auch, dass der Anschlag zeitlich mit der Ankündigung des jährlichen Gedenkens an den Antifaschisten Erich Mühsam korrespondiert, der von 1927 bis zu seiner Verhaftung 1933 in der Hufeisensiedlung gelebt hat und 1934 von der SS im KZ Oranienburg ermordet worden ist.
Bereits 2012 wurde seine von der Initiative gepflegte Gedenkstätte von Neonazis geschändet und musste aufwendig wiederhergestellt werden.
Die Mitglieder der Initiative haben sich in der Vergangenheit nicht von den rechten Drohungen abhalten lassen, gegen Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus sowie für ein soziales und demokratisches Miteinander in der Siedlung einzutreten, und das werden wir auch weiterhin gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern fortsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
die Anwohner*inneninitiative Hufeisern gegen Rechts